Zielgruppe:

Bürgermeister/-innen und Stellvertreter/-innen

Referent:

MDir. a.D. Robert Thiele

Themen:

1. NKomVG-Novelle 2016

1.1 Gleichstellungsbeauftragte

1.2 Bürgerbegehren/-entscheid

1.3 Nebentätigkeiten/personalrechtliche Zuständigkeiten bezüglich des HVB

2. Zuständigkeit der Organe

2.1 Grundsätzliche Abgrenzung

2.2 Spezielle Zuständigkeiten

3. Durchführung von Sitzungen

3.1 Einberufung und Aufstellung der Tagesordnung

3.2 Vorbereitung der Tagesordnungspunkte durch HVB, VA und Ausschüsse

3.3 Sitzungsablauf mit Sitzungsöffentlichkeit, Mitwirkungsverbot, Amtsverschwiegenheit, Rederecht, Ton- und Bildaufnahmen, Abstimmungen und  Wahlen, Einwohner-/ Bürgerbeteiligung, Sitzungsordnung, Protokollierung

3.4  Ausführung der Beschlüsse

4. Rechtsstellung der Abgeordneten

4.1 Antrags-, Frage-, Akteneinsichtsrecht

4.2 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit

5. Rechtsstellung des fakultativen Aufsichtsrats