Das Seminar widmet sich den grundlegenden Vorgaben für städtebauliche Verträge. Dabei werden die Anforderungen an eine praxisgerechte Vertragsgestaltung ebenso in den Blick genommen wie die einzelnen Vertragstypen und etwaige Fehlerfolgen. Der Inhalt des Seminars wird anhand von Beispielfällen gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern nachvollzogen.
Beschreibung
Worum geht es?
Als besondere Form der öffentlich-rechtlichen Verträge sind die gängigsten städtebaulichen Vertragstypen in § 11 und § 12 BauGB ausdrücklich, aber nicht abschließend im Baugesetzbuch normiert. Zu Ihnen hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte entwickelt.
In der Praxis stellen städtebauliche Verträge einen wesentlichen Bestandteil der kommunalen Bauleitplanung dar. Die städtebauliche Entwicklung der Kommunen findet heutzutage regelmäßig unter vertraglicher Einbeziehung von Investoren als Vorhabenträger statt. Das Seminar nimmt mit den städtebaulichen Verträgen daher einen Bereich in den Blick, der wohl jede kommunale Bauverwaltung in den verschiedensten Konstellationen beschäftigen dürfte.
Vor diesem Hintergrund wendet sich das Seminar zum einen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen, die mit städtebaulichen Verträgen in der Praxis möglicherweise bislang weniger befasst waren, sich nun aber aus verschiedenen Gründen mit diesem Themenkomplex verstärkt auseinandersetzen müssen. Zum anderen eignet es sich aber auch zur Wiederholung der Grundlagen dieser äußerst praxisrelevanten öffentlich-rechtlichen Verträge.
Schwerpunkte:
- Anforderungen an städtebauliche Verträge
- Vertragsgestaltung
- Städtebauliche Vertragstypen im Einzelnen
- Rahmenvertrag
- Kostenübernahmevertrag
- Erschließungsvertrag
- Folgekostenvertrag
- Durchführungsvertrag
- Fehlerfolgen
