Eisenbahnkreuzungsrecht - Grundlagen und Anwendungsprobleme (EVT-1167)

Den Kommunen obliegt im Rahmen Ihres Selbstverwaltungsrechts auch die Aufgabe, ein ausreichendes und allen Bedürfnissen entsprechendes innerörtliches Verkehrsnetz zu schaffen und aufrecht zu erhalten. In das Seminar fließen auch die Erfahrungen mit der EKrG-Änderung 2020 ein.

Beschreibung

Worum geht es?

Beim Aufeinandertreffen der Verkehrsträger „Schiene“ und „Straße“ stellen sich viele Fragen.
  •  Wann liegt ein Eisenbahnkreuzungsverhältnis i. S. d. Eisenbahnkreuzungsgesetzes vor? Welche Besonderheiten gelten dann für den Straßenbaulastträger und die Anliegergemeinden?
  • Was ist zu beachten, wenn ein höhengleicher Bahnübergang geändert oder durch eine Überführung (Bau einer Eisenbahn- oder Straßenüberführung) ersetzt werden soll?
  • Wie werden die Kosten der Baumaßnahme und der Unterhaltung der Kreuzung zwischen den Beteiligten aufgeteilt?
  • Was ist bei der Abrechnung und Geltendmachung von Kostenerstattungsansprüchen zu beachten?
  • Ist es sinnvoll, Planungs- und Kreuzungsvereinbarungen abzuschließen?
  • Welche typischen Probleme sind bei der Gestaltung der Vereinbarungen zu beachten?

Diese und weitere Fragen des Eisenbahnkreuzungsrechts werden im Seminar systematisch und anhand konkreter Fälle behandelt. Sie gewinnen damit mehr Sicherheit im Umgang mit den Kreuzungsvorschriften und bei der Realisierung von Bauvorhaben, die Investitionsmittel an den Standort der Kommunen binden und einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Infrastruktur leisten.

Schwerpunkte:

  • Aktuelle Entwicklungen – Erfahrungen mit der EKrG-Änderung 2020
  • Grundlagen des Eisenbahnkreuzungsrechts
  • Rechte und Pflichten der Kreuzungsbeteiligten bei Planung, Bau und
  • Unterhaltung
  • Abrechnung, Prüfung und Geltendmachung von Kostenerstattungsansprüchen
  • Abwicklung einer Kreuzung bei Stilllegung eines Verkehrsweges
  • Typische Probleme bei Planungs- und Kreuzungsvereinbarungen

Wer sollte dabei sein?

LeiterInnen und MitarbeiterInnen der kommunalen Planungs-, Tiefbau- und Bauverwaltungsämter sowie der Baugenehmigungsbehörden.
LeiterInnen und MitarbeiterInnen der staatlichen Straßenbauämter und anderer Fach(planungs-) und Entscheidungsbehörden sowie Ingenieurbüros, Planer und Beschäftigte der Eisenbahngesellschaften.

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Im Preis enthalten sind ein Mittagessen (auch mit einem vegetarischen Gericht zur Auswahl), Kaffee/Tee/Wasser/Apfelschorle und das Skript des Dozenten.

Sie erhalten etwa zwei Wochen vor der Veranstaltung eine Anmeldebestätigung mit Hinweisen zu Zahlung, Anreise und ggf. Übernachtung.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Beitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin bei uns eingeht.

DozentInnen

Dr. Stefan Rude

Dr. Stefan Rude ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Partner von WMRC Rechtsanwälte Wichert und Partner mbB, Berlin, einer auf das Bau-, Vergabe-, Umwelt- und Infrastrukturrecht ausgerichteten Kanzlei. Außerdem ist er Autor von „Eisenbahnkreuzungsrecht“ in Hoppenberg/de Witt (Hrsg.), Handbuch des öffentlichen Baurechts.

Kommende Termine

Termin:
28.01.2021, 10:00 - 16:30 Uhr
Dauer:
1 Tag
Ort:
wissenstransfer
Prinzenstraße 17
30159 Hannover
Freie Plätze:
8
Dozent*in:
Dr. Stefan Rude
Preise:
Öffentliche Verwaltung: 290,00 EUR
Andere: 390,00 EUR

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