Hybrid-Seminar: Städtebauliche Verträge – ein Grundkurs

Das Seminar widmet sich den grundlegenden Vorgaben für städtebauliche Verträge. Dabei werden die Anforderungen an eine praxisgerechte Vertragsgestaltung ebenso in den Blick genommen wie die einzelnen Vertragstypen und etwaige Fehlerfolgen. Der Inhalt des Seminars wird anhand von Beispielfällen gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern nachvollzogen.

Beschreibung

Worum geht es?

Als besondere Form der öffentlich-rechtlichen Verträge sind die gängigsten städtebaulichen Vertragstypen in § 11 und § 12 BauGB ausdrücklich, aber nicht abschließend im Baugesetzbuch normiert. Zu Ihnen hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte entwickelt.

In der Praxis stellen städtebauliche Verträge einen wesentlichen Bestandteil der kommunalen Bauleitplanung dar. Die städtebauliche Entwicklung der Kommunen findet heutzutage regelmäßig unter vertraglicher Einbeziehung von Investoren als Vorhabenträger statt. Das Seminar nimmt mit den städtebaulichen Verträgen daher einen Bereich in den Blick, der wohl jede kommunale Bauverwaltung in den verschiedensten Konstellationen beschäftigen dürfte.

Vor diesem Hintergrund wendet sich das Seminar zum einen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen, die mit städtebaulichen Verträgen in der Praxis möglicherweise bislang weniger befasst waren, sich nun aber aus verschiedenen Gründen mit diesem Themenkomplex verstärkt auseinandersetzen müssen. Zum anderen eignet es sich aber auch zur Wiederholung der Grundlagen dieser äußerst praxisrelevanten öffentlich-rechtlichen Verträge.

Schwerpunkte:

  • Anforderungen an städtebauliche Verträge
  • Vertragsgestaltung
  • Städtebauliche Vertragstypen im Einzelnen
    • Rahmenvertrag
    • Kostenübernahmevertrag
    • Erschließungsvertrag
    • Folgekostenvertrag
    • Durchführungsvertrag
  • Fehlerfolgen

Wer sollte dabei sein?

Führungskräfte und MitarbeiterInnen, die mit der Bauleitplanung und Städtebaulichen Verträgen befasst sind, WirtschaftsförderInnen

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Im Preis enthalten sind ein Mittagessen (auch mit einem vegetarischen Gericht zur Auswahl), Kaffee/Tee/Wasser/Apfelschorle und das Skript des Dozenten.

Sie erhalten etwa zwei Wochen vor der Veranstaltung eine Anmeldebestätigung mit Hinweisen zu Zahlung, Anreise und ggf. Übernachtung.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Beitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin bei uns eingeht.

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