Nebentätigkeiten von BürgermeisterInnen und kommunalen WahlbeamtInnen (Online-Seminar 4 Std.)

Kommunale WahlbeamtInnen, insbesondere BürgermeisterInnen, stehen stets im Fokus der Öffentlichkeit. Diskussionen über ihre Nebentätigkeiten sind daher besonders heikel!

Das Seminar zeigt den rechtlichen Rahmen ebenso auf, wie auch Handlungsempfehlungen.

Beschreibung

Worum geht es?

Ob es um „normale“ Nebentätigkeiten geht, ob um die Wahrnehmung von Aufsichtsratsmandaten, oder um Vortragstätigkeiten; die kritischen Stimmen und öffentlich ausgetragenen Diskussionen drehen sich um Interessenkollisionen oder dienstliche Konflikte. Oft, zu oft, spielen dabei auch Neidfaktoren oder politische Angriffe eine Rolle.

Als BürgermeisterIn oder WahlbeamtIn müssen Sie deshalb die rechtlichen Rahmenbedingungen kennen. Das Seminar ist auf die Besonderheiten der Dienstverhältnisse kommunaler Spitzenbeamter in Niedersachsen zugeschnitten und vermittelt Rechts- und Methodenkenntnisse. Vor dem Hintergrund seines umfassenden Erfahrungsschatzes dienst- und disziplinarischer Konfliktfälle fokussiert sich der Dozent auf rechtliche und kommunalpolitische Streitpotenziale.

Schwerpunkte:

  • Einsatzpflicht und Abgrenzung von Nebenamt und Nebenbeschäftigung, Besonderheiten bei kommunalen Wahlbeamten
  • Anzeige- und Antragspflichten, Genehmigungs- und Untersagungsfälle, Besonderheiten bei Ruhestandsbeamten, disziplinarrechtliche Schnittpunkte, prozessuale Konstellationen
  • Abführungspflicht, Vergütungspflicht für die Mitnutzung von Personal und Ressourcen des Dienstherrn

Wer sollte dabei sein?

BürgermeisterInnen, kommunale WahlbeamtInnen, Persönliche ReferentInnen des Verwaltungsvorstandes, MitarbeiterInnen Zentraler Steuerungsdienste

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Beitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin bei uns eingeht.

DozentInnen

Prof. Dr. Klaus Herrmann

Prof. Herrmann ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Partner der auf das Verwaltungsrecht spezialisierten Sozietät „DOMBERT Rechtsanwälte Potsdam und Düsseldorf“, Honorarprofessor für Verwaltungsrecht und Wirtschaftsverwaltungsrecht an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg, Lehrbeauftragter für öffentliches Dienstrecht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Mitautor des Lehrbuchs „Beamtendisziplinarrecht – Beamtenstrafrecht“ im Verlag C.H. Beck (2. Auflage erschien im Dezember 2020) und des Handbuchs zum „Recht der kommunalen Wahlbeamten – Bürgermeister, Landrat, Beigeordneter und Kreisdirektor in Nordrhein-Westfalen“ im Kohlhammer Deutscher Gemeinde Verlag. Außerdem ist er Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht des Deutschen Anwaltvereins, Landesgruppe Berlin Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern.

Kommende Termine

Termin:
10.12.2021, 08:30 - 12:30 Uhr
Dauer:
1 Tag
Ort:
Online-Seminar

Onlineform
Dozent*in:
Prof. Dr. Klaus Herrmann
Preise:
260,00 EUR

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