Konzessionsvergaben rechtssicher gestalten (Online-Seminar)

Die Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen ist in vielen Kommunen ein aktuelles Thema. Von den bundesweit bestehenden Konzessionsverträgen für Strom und Gas läuft ein Großteil gegenwärtig und in den nächsten Jahren aus. Die Neuvergabe stellt Kommunen vor unbekannte Herausforderungen. Die Anforderungen an die Konzessionsvergabe sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen und haben zu einer Reihe gerichtlicher Auseinandersetzungen und höchstrichterlichen Entscheidungen geführt. 

Das Seminar gibt einen Überblick darüber, welche rechtlichen Pflichten Kommunen bei der Vergabe von Konzessionen berücksichtigen müssen, wie der zeitliche Ablauf aussieht und welche Vergabegrundsätze zu beachten sind.

Zudem werden die Besonderheiten für die Vergabe von Wasserkonzessionen dargestellt.

Beschreibung

Worum geht es?

Mit dem Recht und der Pflicht zur Vergabe der örtlichen Wegenutzungsrechte für den Strom- und Gasbetrieb (Konzessionen) obliegt den Kommunen eine verantwortungsvolle und häufig schwierige Aufgabe. Die Kommunen müssen die Konzessionen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben in einem diskriminierungsfreien und transparenten Auswahlverfahren vergeben.

Das Seminar beschäftigt sich mit der Frage, auf welchem Weg eine Kommune zu einer rechtssicheren Konzessionsvergabe kommt.

Schwerpunkte:

  • Ablauf eines Konzessionsvergabeverfahrens (Gas, Strom, Wasser)
  • Vergaberechtliche Grundsätze
  • Verfahrensgestaltung
  • Verfahrensdurchführung
  • Wertungskriterien
  • Vertragliche Vereinbarungen
  • Rechtlicher Rahmen sowie rechtliche Ausgestaltung
  • (Re)kommunalisierung
  • Synergiepotenziale
  • Hierzu sollen Lösungswege aufgezeigt und konkrete Fragen aus dem Teilnehmerkreis beantwortet werden.

Wer sollte dabei sein?

Führungskräfte und MitarbeiterInnen von Kommunen und Wasserversorgern, deren Konzessionsverträge in den nächsten Jahren auslaufen.

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Beitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin bei uns eingeht.

DozentInnen

Martin Brück von Oertzen

Martin Brück von Oertzen berät seit mehr als 20 Jahren öffentliche und private MandantInnen als Leiter der Fachgruppe Energie und Digitales in allen Fragen der Energie-, Wasser und Kommunalwirtschaft. Sein Beratungsspektrum umfasst auch den Bereich der IT und Digitalisierung in allen Gestaltungs- und Umsetzungsfragen.

Er ist regelmäßiger Autor und Referent zu Themen der Energie und Versorgungswirtschaft.

Lena Kreggenfeld

Lena Kreggenfeld ist als Rechtsanwältin im Fachbereich Energie + Digitales in der Kanzlei Wolter Hoppenberg in Hamm tätig. Im Rahmen ihrer Tätigkeit befasst sie sich im Schwerpunkt mit Fragestellungen aus den Bereichen Energierecht, Kommunale Unternehmen und Privatisierung sowie Handels- und Gesellschaftsrecht.

Kommende Termine

Termin:
13.09.2022, 14:00 - 16:00 Uhr
Dauer:
1 Tag
Ort:
Online-Seminar

Onlineform
Dozent*in:
Martin Brück von Oertzen
Lena Kreggenfeld
Preise:
Öffentliche Verwaltung: 145,00 EUR
Andere: 195,00 EUR

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