Viele Gemeinden erheben für die Ausübung von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Sondernutzungen an Straßen, Wegen und Plätzen sowie an Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen im Gemeindegebiet Sondernutzungsgebühren. Zudem können Sondernutzungsgebühren z.B. für Außengastronomie, Veranstaltungen, Flohmärkte und Baugerüste fällig werden.
Worum geht es?
In diesem Seminar lernen Sie, wie Sie unter Beachtung der rechtlichen Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes in Verbindung mit dem in Niedersachsen geltenden Straßengesetz Sondernutzungsgebühren berechnen, so dass Sie nach dem Seminar eine nachvollziehbare und in sich konsistente Kalkulation aufstellen können.
Schwerpunkte
- Kommunalabgabengesetz
- Recht der öffentlichen Straßen
- Wertstufeneinteilung
- Überleitung von der Kalkulation in die Satzung
- Übung zur Kalkulation von Gebühren für Sondernutzungsgebühren
Wer sollte dabei sein?
Mitarbeiter von Kommunalverwaltungen, die sich anwendungsfähige Grundkenntnisse der Sondernutzungsgebührenberechnung und der damit verbundenen Rechtsgrundlagen aneignen wollen.
Was ist noch wichtig?
Bitte bringen Sie einen Taschenrechner mit.
Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.
Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.
Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Teilnahmebeitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin per E-Mail an info@wissenstransfer.info bei uns eingeht. Eine telefonische Abmeldung reicht nicht aus!
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