Wenn alles wichtig ist, ist nichts wirklich wichtig?! Prioritätensetzung in Rat UND Verwaltung – kann das gelingen?

Worum geht es?

Alle Kommunen stehen vor der Herausforderung, immer mehr und immer komplexere Aufgaben erfüllen zu müssen. Jede kleine und mittlere Gemeinde hat ein breiteres Aufgabenspektrum als z.B. der VW-Konzern! Und das unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen und personellen Engpässen. Hinzu kommt, dass es innerhalb des Systems „Kommune“ zu Interessenkonflikten kommt, die es so in Organisationen der freien Wirtschaft nicht gibt:

• Der/die Vorstandsvorsitzende (= HVB) wird von den Kunden (=BürgerInnen) des Unternehmens gewählt, und zwar auf (nur) fünf Jahre.
• Der ehrenamtliche Aufsichtsrat wird ebenfalls alle fünf Jahre von den Kunden gewählt.
• Die eine Hälfte des Aufsichtsrats ist eher nicht daran interessiert, dass die andere Hälfte auch erfolgreich ist...
• Vorstandsvorsitzende/r und Aufsichtsrat sind sich oft nicht einig.
• „Sichtbare“ Politik ist oft handlungs- und nicht zielorientiert.
• Die hauptamtliche Verwaltung steht mitunter ratlos daneben.

Ein Mittel, um in dieser Situation aktiv zu gestalten, wäre eine echte Prioritätensetzung, und damit der Unterscheidung von wichtigen und weniger wichtigen Aufgaben. Dabei besteht die Gefahr, dass irgendwie alles (gleich) wichtig ist, womit sich die Katze in den Schwanz beißt. Politische „Kunst“ liegt also eher darin Nachrangigkeiten zu formulieren.

Ein Weg zu „guten“ Prioritäten kann die Definition von Oberzielen sein, die gemeinsam von Politik und Verwaltung entwickelt werden, und dann den Rahmen für die zukünftige kommunale Entwicklung und das tägliche Verwaltungshandeln setzen. Die Oberziele müssten dazu aber so konkret formuliert werden, dass sie eine echte Prioritätensetzung ermöglichen, und speziell für die eigene Kommune passen.

In diesem Seminar geht es nicht um Zielvereinbarungen im Rahmen von Mitarbeitergesprächen zwischen Vorgesetzten und MitarbeiterInnen! Im Fokus steht die Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung(sleitung), wie man trotz aller unterschiedlicher Interessen eine Zielperspektive für die eigene Gemeinde enwerfen kann.

Schwerpunkte:

• Sinn und Zweck der Bildung von Oberzielen
• Wer sollte an der Definition der Oberziele mitwirken?
• Wer moderiert den Prozess?
• Was sind Oberziele?
• Konkretisierung der Oberziele durch Handlungsfelder und Maßnahmen
• Schon der Weg ist ein Ziel: Vertrauensbildung unter den (politischen) Akteuren
• Der politische Entscheidungsprozess bis zur Beschlussfassung
• Gute und schlechte Beispiele für Oberziele