Eisenbahnkreuzungsrecht - Grundlagen und Praxishinweise für Kommunen

Kurzbeschreibung

Dort, wo kommunale Straßen auf Eisenbahnen treffen, gilt das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG). Dieses kurze, aber spezielle Gesetz regelt Besonderheiten zu den Rechten und Pflichten der beteiligten Baulastträger.

Dieses Seminar gibt mit besonderer Ausrichtung auf die kommunalen Interessen einen Überblick, was im Umgang mit dem Eisenbahnkreuzungsgesetz zu beachten ist und wo Fallstricke lauern können.

Beschreibung

Worum geht es?

Beim Aufeinandertreffen der Verkehrsträger „Schiene“ und „Straße“ stellen sich diverse Fragen.

Wann liegt ein Eisenbahnkreuzungsverhältnis i. S. d. Eisenbahnkreuzungsgesetzes vor? Welche Besonderheiten gelten dann für den Straßenbaulastträger und die Anliegergemeinden?
Was ist zu beachten, wenn ein höhengleicher Bahnübergang geändert oder durch eine Überführung (Bau einer Eisenbahn- oder Straßenüberführung) ersetzt werden soll?
Wie werden die Kosten der Baumaßnahme und der Unterhaltung der Kreuzung zwischen den Beteiligten aufgeteilt? Welche Kosten tragen kommunale Straßenbaulastträger auch nach der Kostenentlastung durch die EKrG-Änderung?
Was ist bei der Abrechnung und Geltendmachung von Kostenerstattungsansprüchen zu beachten?
Ist es sinnvoll, Planungs- und Kreuzungsvereinbarungen abzuschließen?
Welche typischen Probleme sind bei der Gestaltung der Vereinbarungen zu beachten?

Diese und weitere grundlegende Fragen des Eisenbahnkreuzungsrechts werden im Seminar systematisch und anhand konkreter Fälle aus der Praxis behandelt. Ziel ist es, den TeilnehmerInnen das notwendige Grundlagenwissen zu vermitteln, um bei einer anstehenden Kreuzungsmaßnahme mit den übrigen Kreuzungsbeteiligten ein Auftaktgespräch auf Augenhöhe zu führen.

Zielgruppe

Wer sollte dabei sein?

Führungskräfte und MitarbeiterInnen der kommunalen Planungs-, Tiefbau- und Bauverwaltungsämter sowie der Baugenehmigungsbehörden.

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Teilnahmebeitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin per E-Mail an info@wissenstransfer.info bei uns eingeht. Eine telefonische Abmeldung reicht nicht aus!

Wir bestätigen Ihnen die Abmeldung so schnell wie möglich und informieren Sie dabei auch darüber, ob die Stornierung kostenfrei möglich war. Sollten Sie eine solche Bestätigung nicht erhalten, melden Sie sich bitte noch einmal bei uns.

Donzent / Dozentin

Dr. Dominik Lück

Dr. Dominik Lück ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei „Dombert Rechtsanwälte PartmbB“ in Potsdam. Er ist u.a. Spezialist für Datenschutzrecht und in diesem Zusammenhang bundesweit tätig.

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