Event Categories: Ordnungswesen und Feuerwehren

KRITIS und Kommunen – Kommunale Vorsorge, Resilienz und Handlungs-fähigkeit in Krisenlagen

Hackerangriffe auf kommunale Verwaltungen und Anschläge auf die Stromversorgung oder die Verkehrsinfrastruktur zeigen, dass Kommunen zunehmend mit krisenhaften Situationen konfrontiert sind. In jüngster Zeit haben sich derartige Vorfälle gehäuft – oft auch ein Teil der sog. hybriden Kriegsführung in Folge des Ukraine-Krieges.  Der Bundesgesetzgeber hat den Handlungsbedarf mit dem KRITIS-Dachgesetz

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Aktuelles zu Waldfriedhöfen und Baumbestattungen

Beisetzungen von Urnen mit der Asche verstorbener Personen im Wald erfreuen sich derzeit steigenden Beliebtheit. Dazu mag die nicht erforderliche Grabpflege ebenso beitragen wie die beruhigende Ausstrahlung eines Waldes. Auf dem herkömmlichen Friedhof ist als vergleichbares Angebot die Baumbestattung möglich. Da Waldfriedhöfe häufig privat betrieben werden, stellt sich die Frage

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Einführung in das Bestattungsrecht

Mit dem Tod endet nicht nur das Leben, sondern auch die Rechtsfähigkeit der verstorbenen Person; ihre – positiven wie negativen – Vermögenswerte werden vererbt und ihre Angehörigen sind gesetzlich verpflichtet, für ihre Bestattung zu sorgen. Andernfalls, d. h. wenn niemand für die Bestattung sorgt, fällt diese Aufgabe der Gemeinde des

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Feuerwehren: EhrenbeamtInnen als VerwaltungsvollzugsbeamtInnen

Leitungsfunktionen der Freiwilligen Feuerwehr werden von EhrenbeamtInnen wahrgenommen. Diese greifen bei Einsätzen regelmäßig in grundrechtlich geschützte Rechte Dritter ein. Sinnvollerweise werden sie von der Kommune zu VollstreckungsbeamtInnen bestellt, so dass sie – wie die Polizei – im Bereich des Brandschutzes und der Hilfeleistung Hoheitsrechte gegenüber BürgerInnen ausüben und durchsetzen können.  Was dürfen

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Die Kalkulation von Feuerwehrgebühren

Das Niedersächsische Brandschutzgesetz stellt besondere Anforderungen an die Kalkulation der Gebühren für Feuerwehreinsätze und Leistungen. Die Gerichte haben in jüngster Zeit diese Rechtsmaterie näher ausgestaltet und das OVG Lüneburg hat einige Streitfragen geklärt. Durch die Abkehr des niedersächsischen Gesetzgebers von dem Begriff des Kostenersatzes und die Bezugnahme auf die Vorschriften

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Versammlungsrecht – Grundlagen und aktuelle Probleme

„Corona-Spaziergänge“, „Querdenker“-Demonstrationen, „Mahnwachen“ vor Privathäusern von PolitikerInnen, Blockaden von Autobahnen und Landstraßen, Proteste ohne Beachtung von Maskenpflicht und Abstandsgebot – das Demonstrationsgeschehen stellt die Versammlungsbehörden gegenwärtig vor große Herausforderungen. Ohnehin gilt das Versammlungsrecht als ein schwieriges Rechtsgebiet, ist es doch in besonderer Weise durch das Verfassungsrecht und damit die Rechtsprechung

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Staatsangehörigkeitsrecht 2 – Mehrstaatigkeit

MitarbeiterInnen in Bürgerbüros und Melde- und Passbehörden sollten die wesentlichen Grundkenntnisse zum Staatsangehörigkeitsrecht besitzen. Neben Erwerb und Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit spielt die Mehrstaatigkeit eine große Rolle. Im Seminar wird insbesondere Mehrstaatigkeit thematisiert sowie Verfahren mit nicht mehr existenten Staatsangehörigkeiten (insbesondere Sowjetunion).

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Friedhofssatzungen modern und rechtssicher gestalten

Die Eigenheiten eines Friedhofs, insbesondere seine Ausgestaltung, sein Betrieb und seine Benutzung, werden üblicherweise in der Friedhofssatzung geregelt. Deren Erlass ist Aufgabe der Gemeinde (Stadt, Samtgemeinde) als Trägerin des Friedhofs. Inzwischen sind viele bestehende Satzungen „in die Jahre gekommen“ und sollten auf Aktualität und Rechtssicherheit (Novellierung des Bestattungsgesetzes 2019!) überprüft

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Staatsangehörigkeitsrecht 1 – Erwerb und Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft

Mitarbeitende in Melde- und Passbehörden sind täglich mit staatsangehörigkeitsrechtlichen Fragen befasst. Die mit Abstand wichtigste Behörde zur Prüfung von Erwerb oder Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit ist die Pass- und Personalausweisbehörde, damit meist die Bürgerbüros. In diesem Seminar erfahren die TeilnehmerInnen die wichtigsten Gründe für den Erwerb und Verlust der deutschen

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Janina Wesemann

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Bei Fragen zu An- und Abmeldungen sowie Rechnungen

Karsten Balzer

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Bei Fragen zu Seminarinhalten und -abläufen sowie zu Inhouse-Seminaren