Fahrradstraßen – ein Beitrag zur nachhaltigen Mobilitätsentwick-lung - Aktuelle Rechtsfragen, Praxisbeispiele und Handlungsemp-fehlungen

Kurzbeschreibung

Fahrradstraßen sind ein zentrales Instrument moderner kommunaler Verkehrsplanung. Der Nationale Radverkehrsplan (NRVP) 3.0 bezeichnet sie als wichtigen Bestandteil eines flächendeckenden Ausbaus für eine lückenlose Radverkehrsinfrastruktur in Deutschland. Im Hinblick auf das „Leitziel „Fahrradland Deutschland 2030“ des Bundes ist es Ziel, die Einrichtung von Fahrradstraßen für Kommunen zu erleichtern.

Beschreibung

Worum geht es?

Die Kommunen sollen den Radverkehr fördern, die Verkehrssicherheit erhöhen und einen Beitrag zur nachhaltigen Mobilitätsentwicklung leisten. Gleichzeitig stehen Städte und Gemeinden bei der Einrichtung von Fahrradstraßen vor zahlreichen rechtlichen, planerischen und praktischen Herausforderungen.

Wann sind die Voraussetzungen für die Anordnung einer Fahrradstraße erfüllt? Welche Anforderungen ergeben sich aus der Straßenverkehrs-Ordnung und den technischen Regelwerken? Wie sind die Interessen von Anwohnern, Gewerbetreibenden, Rettungsdiensten und anderen Verkehrsteilnehmern zu berücksichtigen? Welche Bedeutung haben aktuelle Gerichtsentscheidungen für die kommunale Praxis?

Das Seminar vermittelt einen kompakten und praxisnahen Überblick über die rechtlichen Grundlagen, die planerischen Anforderungen und die aktuelle Entwicklung der Fahrradstraßen in Deutschland. Anhand von Praxisbeispielen werden typische Problemstellungen, Konfliktlagen und Lösungsansätze dargestellt. Die TeilnehmerInnen erhalten konkrete Handlungsempfehlungen für die rechtssichere Vorbereitung, Anordnung und Umsetzung von Fahrradstraßen.

Schwerpunkte:

Verkehrswende und Bedeutung von Fahrradstraßen in der kommunalen Mobilitätsplanung
Rechtliche Grundlagen der Fahrradstraße
Voraussetzungen für die Einrichtung einer Fahrradstraße
Ermessensausübung und Dokumentationsanforderungen
Aktuelle Rechtsprechung und ihre Auswirkungen auf die Verwaltungspraxis
Planerische Anforderungen und technische Regelwerke
Umgang mit Anliegerverkehr, Lieferverkehr und ruhendem Verkehr
Beteiligung von Öffentlichkeit und politischen Gremien
Typische Fehlerquellen und Praxishinweise
Ausblick: Fahrradzonen und zukünftige Entwicklungen

Zielgruppe

Wer sollte dabei sein?

Führungskräfte und MitarbeiterInnen aus den Bereichen: Stadtplanungs- und Umweltbehörden, Tiefbau- und Straßenverkehrsbehörden, kommunalen Rechtsämtern, Verkehrsplanung, Stadtentwicklung und Mobilitätskonzepten

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Teilnahmebeitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin per E-Mail an info@wissenstransfer.info bei uns eingeht. Eine telefonische Abmeldung reicht nicht aus!

Wir bestätigen Ihnen die Abmeldung so schnell wie möglich und informieren Sie dabei auch darüber, ob die Stornierung kostenfrei möglich war. Sollten Sie eine solche Bestätigung nicht erhalten, melden Sie sich bitte noch einmal bei uns.

Donzent / Dozentin

Dipl.-Ing. Harald Toppe

Harald Toppe ist Referent für baufach- und umwelttechnische Grundsatzfragestellungen. Zuvor hat er langjährig eine untere Bauaufsichtsbehörde geleitet. Nebenberuflich doziert er aus diesem Aufgabenspektrum u.a. auch an der TU Braunschweig.

Datenschutzbeauftragter RA Jürgen Toppe

Rechtsanwalt Jürgen Toppe ist langjähriger interner und externer Datenschutzbeauftragter, Datenschutz-Auditor (TÜV) sowie Lehrbeauftragter an der Fachhochschule SüdWestfalen.