Friedhofssatzungen modern und rechtssicher gestalten

Kurzbeschreibung

Die Eigenheiten eines Friedhofs, insbesondere seine Ausgestaltung, sein Betrieb und seine Benutzung, werden üblicherweise in der Friedhofssatzung geregelt. Deren Erlass ist Aufgabe der Gemeinde (Stadt, Samtgemeinde) als Trägerin des Friedhofs. Inzwischen sind viele bestehende Satzungen „in die Jahre gekommen“ und sollten auf Aktualität und Rechtssicherheit (Novellierung des Bestattungsgesetzes 2019!) überprüft werden.

Beschreibung

Worum geht es?

Inhaltlich muss eine Friedhofssatzung nicht nur den allgemeinen und bestattungsgesetzlichen Anforderungen entsprechen, sondern sie soll auch auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger eingehen und nicht zuletzt die Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen Friedhofsbetrieb schaffen.

Vor diesem Hintergrund wird deutlich, wie anspruchsvoll es ist, eine den zeitgemäßen Anforderungen entsprechende Friedhofssatzung zu gestalten. Die sich wandelnden Vorstellungen über ein zeitgemäßes Angebot an Grabstellen stellt für die Gemeinden (Städte, Samtgemeinden) als Friedhofsträger eine große Herausforderung dar. Hinzu kommt die wachsende Beliebtheit von Waldfriedhöfen und Baumbestattungen. Außerdem hat die Novellierung des Bestattungsgesetzes zum Jahresbeginn 2019 einschneidende Änderungen für den Friedhofsbereich mit sich gebracht.

Das Bestattungsgesetz Niedersachsen regelt die Friedhofsträgerschaft und enthält eine Reihe – zum Teil neuer – Anforderungen an den Friedhof und an die Friedhofssatzung. Zu nennen sind hier insbesondere die Zulässigkeit von Gruften und Mausoleen, den zu beachtenden Umweltschutz, die Pflicht zur Umsetzung des Verbots der Verwendung von Natursteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit, die Mindestruhezeiten und die Zulassung von Umbettungen.

Alle diese Fragestellungen werden in diesem Seminar ausführlich erörtert und exemplarisch anhand von Regelungen in Friedhofssatzungen dargestellt. Gerne werden auch aktuelle Fragen und Problemstellungen aus dem Kreis der TeilnehmerInnen behandelt.

Schwerpunkte:

Welche rechtlichen Anforderungen gelten für den Friedhof und seine Satzung?
Welche Bestattungsarten und welche Grabarten sind in Niedersachsen zulässig?
Können Grabstätten aus mehreren Gräbern bestehen?
Welche Gegenstände sollten in der Friedhofssatzung enthalten sein?
Sollten Friedhofsgebühren in der Friedhofssatzung geregelt werden?
Welche Maßnahmen sind zum Schutz der menschlichen Gesundheit zu treffen?
Welche Umweltschutzvorgaben sind auf einem Friedhof einzuhalten?
Wie lassen sich Natursteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit verhindern?
Wie wirkt sich die gesetzliche Mindestruhezeit auf die Friedhofssatzung aus ?
Welche Regelungen sind zur Umbettung notwendig und sinnvoll?
In welchem Zeitraum sind überholte Satzungsbestimmungen anzupassen?

Zielgruppe

Wer sollte dabei sein?

LeiterInnen und MitarbeiterInnen der Rechts-, Ordnungs- und Sozialämter, sowie der Friedhofsverwaltungen

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Teilnahmebeitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin per E-Mail an info@wissenstransfer.info bei uns eingeht. Eine telefonische Abmeldung reicht nicht aus!

Wir bestätigen Ihnen die Abmeldung so schnell wie möglich und informieren Sie dabei auch darüber, ob die Stornierung kostenfrei möglich war. Sollten Sie eine solche Bestätigung nicht erhalten, melden Sie sich bitte noch einmal bei uns.

Donzent / Dozentin

Dr. Thomas Horn

Ministerialrat a. D. Dr. iur. Thomas Horn, Studium an der Universität Hannover, Promotion an der Universität Mannheim. Langjährig im Niedersächsischen Sozialministerium u. a. zuständig für das Bestattungsrecht. Autor des Kommentars zum Bestattungsgesetz Niedersachsen, der im Kohlhammer Verlag erschienen ist (3., neubearb. Auflage, 264 Seiten, 46 EUR).

Kommende Termine