Kommunalrecht: Das kommunale Satzungsrecht

Kurzbeschreibung

Die Rechtssetzung auf kommunaler Ebene erfolgt häufig auf der Grundlage von Satzungen. Sie betreffen fast alle Bereiche kommunalen Handelns. Im Verfahren gibt es einige Fallstricke, die man vermeiden sollte.

Beschreibung

Worum geht es?

Im Verfahren für den Erlass von Satzungen gilt es diverse kommunalverfassungsrechtliche Fallstricke zu vermeiden. Spezialgesetzliche Anforderungen, die oft hinzukommen, verkomplizieren die Materie weiter.

Im Seminar werden die allgemeinen verfahrensrechtlichen Anforderungen des Kommunalverfassungsrechts angesprochen.

Schwerpunkte:

Rechtsgrundlagen kommunaler Satzungen
Satzungsarten in der Praxis
Formelle und materielle Voraussetzungen für den Satzungserlass
Verfahren zum Erlass von Satzungen
Satzungsänderungen
Rückwirkung von Satzungen
Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
Durchsetzung von Satzungen
Rechtsschutz gegen Satzungen
Praxisrelevante neuere Rechtsprechung zum kommunalen Satzungsrecht

Zielgruppe

Wer sollte dabei sein?

Führungskräfte und MitarbeiterInnen, die Satzungen aufstellen und überprüfen müssen.

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Teilnahmebeitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin per E-Mail an info@wissenstransfer.info bei uns eingeht. Eine telefonische Abmeldung reicht nicht aus!

Wir bestätigen Ihnen die Abmeldung so schnell wie möglich und informieren Sie dabei auch darüber, ob die Stornierung kostenfrei möglich war. Sollten Sie eine solche Bestätigung nicht erhalten, melden Sie sich bitte noch einmal bei uns.

Trainer

Stefan Wittkop

Stefan Wittkop hat an der Georg-August-Universität zu Göttingen Rechtswissenschaften mit Auslandsaufenthalten in Aix-en-Provence, Brüssel und Straßburg studiert. Nach dem Rechtsreferendariat am Landgericht Kassel war er zunächst als Rechtsanwalt und anschließend als Referent einer Landtagsfraktion in Niedersachsen und im Ministerbüro des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport tätig. Seit Dezember 2013 ist Wittkop Beigeordneter beim Niedersächsischen Städtetag (NST) e.V. und dort insbesondere für die Bereiche Kommunalrecht, Öffentliches Dienstrecht und Gefahrenabwehrrecht zuständig.

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