Kommunalrecht: Fraktionen in kommunalen Vertretungen – von der Bildung bis zu Fraktionszuwendungen

Kurzbeschreibung

In diesem Seminar werden die rechtlichen Grundlagen kommunaler Fraktionen – insbesondere § 57 NKomVG – kompakt dargestellt.

Beschreibung

Worum geht es?

Im Umgang mit Fraktionen und Gruppen entstehen eine Reihe von kommunalrechtlichen Fragen und Problemen. Das fängt an bei der Fraktionsbildung nach den Kommunalwahlen oder Fraktionsumbildungen während der Ratsperiode. Es geht weiter über Fragen der Rechtsstellung der Fraktionen, z.B. welche anderen Rechte haben die Fraktionen gegenüber den im Rat vertretenen Parteien? Auch ist oft fraglich, welche Zuwendungen, seien sie finanziell oder Sachleistungen, den Fraktionen gewährt werden dürfen.

Schwerpunkte:

Bildung von Fraktionen
Fraktionen – Rechte und Pflichten
Innere Ordnung
Mitwirkung fraktionsfremder Personen
Zuwendungen
Regelungen in der Geschäftsordnung

Zielgruppe

Wer sollte dabei sein?

Das Seminar richtet sich an Verwaltungsvorstände sowie Führungskräfte und MitarbeiterInnen, die mit der Organisation und Betreuung der politischen Gremien und der Ratsfraktionen betraut sind.

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Teilnahmebeitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin per E-Mail an info@wissenstransfer.info bei uns eingeht. Eine telefonische Abmeldung reicht nicht aus!

Wir bestätigen Ihnen die Abmeldung so schnell wie möglich und informieren Sie dabei auch darüber, ob die Stornierung kostenfrei möglich war. Sollten Sie eine solche Bestätigung nicht erhalten, melden Sie sich bitte noch einmal bei uns.

Donzent / Dozentin

Stefan Wittkop

Stefan Wittkop hat an der Georg-August-Universität zu Göttingen Rechtswissenschaften mit Auslandsaufenthalten in Aix-en-Provence, Brüssel und Straßburg studiert. Nach dem Rechtsreferendariat am Landgericht Kassel war er zunächst als Rechtsanwalt und anschließend als Referent einer Landtagsfraktion in Niedersachsen und im Ministerbüro des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport tätig. Seit Dezember 2013 ist Wittkop Beigeordneter beim Niedersächsischen Städtetag (NST) e.V. und dort insbesondere für die Bereiche Kommunalrecht, Öffentliches Dienstrecht und Gefahrenabwehrrecht zuständig.

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