KRITIS und Kommunen – Kommunale Vorsorge, Resilienz und Handlungs-fähigkeit in Krisenlagen

Kurzbeschreibung

Hackerangriffe auf kommunale Verwaltungen und Anschläge auf die Stromversorgung oder die Verkehrsinfrastruktur zeigen, dass Kommunen zunehmend mit krisenhaften Situationen konfrontiert sind. In jüngster Zeit haben sich derartige Vorfälle gehäuft – oft auch ein Teil der sog. hybriden Kriegsführung in Folge des Ukraine-Krieges.

Der Bundesgesetzgeber hat den Handlungsbedarf mit dem KRITIS-Dachgesetz aufgegriffen. Zugleich haben die kommunalen Spitzenverbände bereits im Gesetzgebungsverfahren darauf hingewiesen, dass die KRITIS-Gesetzgebung auf Kommunen und ihre Einrichtungen vielfach nicht unmittelbar anwendbar ist. Damit stellen sich umso mehr die Fragen, wie Kommunen auf diese Herausforderungen reagieren sollten und welche konkreten Handlungspflichten und Verantwortlichkeiten bestehen.

Beschreibung

Worum geht es?

Das Seminar vermittelt einen ersten Einstieg in die Thematik. Es stellt den rechtlichen Rahmen dar und zeigt zugleich praktische Lösungsansätze für die Kommunen und ihre Beschäftigten auf. Ziel ist es, Handlungsmöglichkeiten zu identifizieren, mit denen Kommunen ihrer Verantwortung angemessen nachkommen und dem Vorwurf kommunalpolitischer Untätigkeit begegnen können.

Schwerpunkte:

Was es zu vermeiden gilt: Überblick über das kommunale Haftungsrecht
Zum Anwendungsbereich des KRITIS-DachG – Wer ist verpflichtet?
Für wen gelten die KRITIS-Vorgaben?
Was, wenn KRITIS für Kommune nicht gilt? Welche Handlungspflichten gelten dennoch?
- Arten kommunaler Handlungspflichten
- Analyse-, Instruktions- und Kontrollpflichten
- Interkommunale Zusammenarbeit und Aufgabenwahrnehmung durch Dritte
Kommunale Handlungspflichten und (persönliche) Verantwortlichkeit
- Handlungspflichten bei leeren Kassen – Wer muss die Vorsorge zahlen?
- Reichweite kommunaler Handlungspflichten bei begrenzten Ressourcen
- Finanzierungsverantwortung und Ausgleichsansprüche

Zielgruppe

Wer sollte dabei sein?

Führungskräfte und MitarbeiterInnen aus den Bereichen Sicherheit und Ordnung sowie Zentrale Steuerung

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Teilnahmebeitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin per E-Mail an info@wissenstransfer.info bei uns eingeht. Eine telefonische Abmeldung reicht nicht aus!

Wir bestätigen Ihnen die Abmeldung so schnell wie möglich und informieren Sie dabei auch darüber, ob die Stornierung kostenfrei möglich war. Sollten Sie eine solche Bestätigung nicht erhalten, melden Sie sich bitte noch einmal bei uns.

Donzent / Dozentin

Philipp Korbmacher

Philipp Korbmacher, LL.M., ist Rechtsanwalt bei DOMBERT Rechtsanwälte und berät Kommunen in Fragen des öffentlichen Rechts. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt auf den rechtlichen Anforderungen an Sicherheit und Resilienz, insbesondere im Bereich KRITIS, den daraus folgenden kommunalen Handlungspflichten sowie der Sicherung staatlicher Handlungsfähigkeit in Krisenlagen.

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