Rechtliche Rahmenbedingungen für eine KiTa-Trägervielfalt in der Kommune

Kurzbeschreibung

Die bedarfsgerechte Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ist für öffentliche Träger und Kommunen eine Herausforderung. Die Kita-Plätze sollen einen künftig prognostizierten Bedarf decken, wohnortnah ausgestaltet sein und den Bedürfnissen des Kindes entsprechen. Kommunen haben die Möglichkeit, den steigenden Bedarf an Kita-Plätzen entweder durch eigene kommunale Einrichtungen oder durch Kindertagesstätten freier Träger zu decken.

Dieses Seminar informiert über die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen, die sowohl Gemeinden bei der Gründung kommunaler Einrichtungen als auch freie Träger zu beachten haben. Dabei werden die grundsätzlichen Genehmigungs- und Finanzierungsvoraussetzungen dargestellt.

Beschreibung

Worum geht es?

Bei der Gründung einer Kindertagesstätte sind für die Kommune viele Aspekte in den Blick zu nehmen. Vor- und Nachteile einer eigenen Einrichtung gegenüber Einrichtungen freier Träger sind im Vorfeld sorgfältig zu prüfen und abzuwägen. Hierbei sind besonders der Grundsatz der Trägervielfalt sowie die Bedarfsplanung zu beachten.

Neben der Suche nach einem geeigneten Grundstück und/oder einer geeigneten Immobilie sind die (unterschiedlichen) Finanzierungsvoraussetzungen für die Gründung einer kommunalen oder freien Kita zu berücksichtigen. Besonders in den Blick zu nehmen ist dabei die (Re-) Finanzierung von Gebäudeinvestitionen, die ein freier Träger tätigt. Hierzu gehört aber auch die Kostenplanung für den laufenden Betrieb in Hinblick auf notwendige Personal- und Sachkosten. Daneben sind die formalen Voraussetzungen sorgfältig zu planen, zu denen die Betriebserlaubnis, aber auch die Wahl der Rechtsform und die Ausgestaltung der Kita-Konzeption zählen.

Das Seminar will Kommunen Hilfestellungen bei anstehenden Entscheidungsprozessen zum bedarfsgerechten Ausbau von Kita-Plätzen geben und Handlungsleitlinien mit auf den Weg geben, die bei der Gründung einer Kita zu beachten sind.

Schwerpunkte:

Voraussetzungen für die Gründung kommunaler und freier Kita-Einrichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Aspekte

Gewährleistung der Trägervielfalt in einer Kommune
Grundzüge der Kita-Bedarfsplanung
Finanzierungsbedingungen für kommunale und freie Träger

Zielgruppe

Wer sollte dabei sein?

MitarbeiterInnen der örtlichen Jugendhilfeträger in Kreisen und Städten, Kita-Verwaltungen von Kommunen, Leitungen und Träger-Verantwortliche

Was ist noch wichtig?

Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.

Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Teilnahmebeitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin per E-Mail an info@wissenstransfer.info bei uns eingeht. Eine telefonische Abmeldung reicht nicht aus!

Wir bestätigen Ihnen die Abmeldung so schnell wie möglich und informieren Sie dabei auch darüber, ob die Stornierung kostenfrei möglich war. Sollten Sie eine solche Bestätigung nicht erhalten, melden Sie sich bitte noch einmal bei uns.

Donzent / Dozentin

Dr. Beate Schulte zu Sodingen

Dr. Beate Schulte zu Sodingen ist Rechtsanwältin und Partnerin bei „Dombert Rechtsanwälte Part. mbB“ in Potsdam und berät u.a. Kommunen und freie Träger im Kita-Recht. Weiterhin ist sie im Bereich des Zuwendungsrechts tätig.

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