Satzungen betreffen fast alle Bereiche kommunalen Handelns! Sowohl bei Inhalt als auch im Verfahren gibt es zahlreiche Fallstricke. Gewinnen Sie einen Überblick!
Worum geht es?
Satzungen sind das Rechtssetzungsinstrument der Kommunen schlechthin. Sie betreffen fast alle Bereiche kommunalen Handelns! Im Verfahren für den Erlass solcher Satzungen gilt es diverse Fallstricke zu vermeiden. Zum Verfahrensrecht hinzukommende spezialgesetzliche Anforderungen verkomplizieren die Materie weiter.
Im Seminar werden neben den allgemeinen verfahrensrechtlichen Anforderungen des Kommunalverfassungsrechts exemplarisch auch Probleme aus dem Fachrecht angesprochen.
Gewinnen Sie in nur einem Tag einen ersten Überblick über die Grundlagen kommunaler Rechtssetzung und diskutieren Sie praxisrelevante Fragen und Probleme lösungsorientiert mit dem Dozenten und unter sachverständigen Kolleginnen und Kollegen. Das Seminar ist auch geeignet für kommunale Bedienstete, die in diesem Bereich neu oder wieder tätig sind und Grundlagenkenntnisse auffrischen wollen.
Schwerpunkte:
Grundlagen des Satzungsrechts/Verfahren:
- Allgemeine Ermächtigung zum Erlass von Satzungen, spezialgesetzliche Ermächtigungen
- Anforderungen an den Entwurf einer Satzung
- Einbringung in die Beschlussgremien (Ladungserfordernisse etc.)
- Öffentlichkeit/Nichtöffentlichkeit von Sitzungen
- Befangenheit von Ratsmitgliedern
- Satzungsbeschluss
- Formalien der Ausfertigung und Bekanntgabe
- Unbeachtlichkeit / Heilung von Satzungsmängeln
Besonderheiten des materiellen Satzungsrechts:
- Kommunalverfassungsrecht
- Bauleitplanung
- Abgabenrecht
Rechtsschutz
Wer sollte dabei sein?
Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) von Kommunalverwaltungen, Mitarbeiter(innen) von Zweckverbänden, Mitarbeiter(innen) der Rechtsämter und Widerspruchsbehörden.
Was ist noch wichtig?
Die Veranstaltung ist als berufliche Weiterbildungsmaßnahme nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerbefreit.
Sie erhalten rechtzeitig vor der Veranstaltung einen Link zur Anmeldung auf unserer Online-Seminarplattform.
Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Teilnahmebeitrag auch dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn eine eventuelle Abmeldung nicht spätestens eine Woche vor dem Veranstaltungstermin per E-Mail an info@wissenstransfer.info bei uns eingeht. Eine telefonische Abmeldung reicht nicht aus!
Wir bestätigen Ihnen die Abmeldung so schnell wie möglich und informieren Sie dabei auch darüber, ob die Stornierung kostenfrei möglich war. Sollten Sie eine solche Bestätigung nicht erhalten, melden Sie sich bitte noch einmal bei uns.
